Tausendjährige Urständ in Österreich

Waren „Ständestaat” und Nationalsozialismus in Österreich Entgleisungen oder sind es die Jahre der demokratischen Bemühungen in der Zweiten Republik? Sind Rechtsnationalismus, Nazismus, Antisemitismus und Xenophobie den Österreicher*innen in die DNA geschrieben, oder sind es übel riechende Rülpser ewig Gestriger, die den ideologischen Gestank vergangen geglaubter Unzeiten wieder verbreiten?

Anstoß zu diesem Eintrag gab die Nachricht, dass in der von Andreas Mölzer, dem langjährigen früheren FPÖ Ideologen und dem ehemaligen ORF-Chefredakteur und Verbindungsmann der FPÖ in den Rundfunk herausgegebenen „Zur Zeit” ein abstruser Artikel erschienen war, der sich wie eine Handlungsanleitung zur Errichtung eines autoritären Staatswesens liest. (SN, 16.10.18 unter dem Titel: Planskizze für die Errichtung einer Diktatur) 

Im Umfeld der Regierungspartei FPÖ werden immer wieder antisemitische und fremdenfeindliche Vorkommnisse bekannt, wie beispielsweise widerwärtige antisemitische Lieder im Liederbuch einer FPÖ nahen Burschenschaft. Die FPÖ trägt zusammen mit der ÖVP derzeit Regierungsverantwortung und ist u.a. mit zahlreichen, teils hoch brisanten Affären in der Kritik, wie bspw. der Stürmung des BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) und der Umgang mit hoch sensiblen und geheimen Daten. Der Vorwurf stand im Raum, dass der vom FPÖ Generalsekretär veranlasste Coup auch dazu gedient haben könnte, Einblick in Ermittlungen gegen FPÖ Mitglieder zu bekommen, die im Umfeld rechtsextrem nationalistischer Agitation auffällig geworden waren.