Reaktionäre Trends in vielen demokratischen Gesellschaften breiten sich in einer Geschwindigkeit aus, die man durchaus als viral bezeichnen kann. Nun meinte schon George Steiner über Österreich, dass hier der Neonazismus von einer Virulenz sei   Auch in Deutschland sympathisieren laut Studien zwischen 18 und 25 Prozent der Bevölkerung mit rechtsnationalem Gedankengut  , bzw. wissen oft gar nicht, dass sie das tun. Daher ist es nicht wirklich verwunderlich, wenn in Österreich und Deutschland, wohl aber auch vergleichbar mit anderen europäischen Ländern, rechtspopulistische und rechtsnationale Parteien in die Regierung gekommen sind und begonnen haben, Gesellschaft und Staat umzubauen - in eine autoritäre Pseudodemokratie, bzw. wie es etwas euphemistisch heißt: illiberale Demokratie.

Hier gilt: Wenn Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand gefordert

In der DDR gab es seit 1975 fast 40 rassistische Übergriffe auf Wohnheime von Vertragsarbeitern aus Kuba, Vietnam und Angola, im Westen dagegen bis 1992 keinen einzigen.

 

In Gästebücher oder bei Kommentaren entsteht leicht der Eindruck, als wären rechtspopulistische Positionen in unserer Gesellschaft deutlich in der Mehrzahl. Dabei haben sich hier nur einige einer gesellschaftlichen Minderheit verabredet, um genau diesen Eindruck zu erwecken.

Es ändert aber nichts daran, dass rechtspopulistische Positionen, insbesondere rechtsnationale und fremdenfeindliche von einer großen Mehrheit in Deutschland nicht geteilt werden. Und das wird auch so bleiben. Für Österreich bin ich mir da nicht so ganz sicher.

Im Laufsport sind Tempomacher bekannt. Sie helfen mit, dass Läufer eine Renngeschwindigkeit halten und Spitzenleistungen erbringen können. In gewissem, übertragenem Sinne sind die vielen Mitläufer rechtsextremer und rechtsnationaler, auch antisemitischer Agitatoren, Demagogen und Gröfaze Tempomacher. Schon in den dreißiger Jahren haben sie Steigbügel für Nazis gehalten, nicht ohne sich davon persönliche Vorteile zu erhoffen. Daran hat sich nicht viel verändert. Auch heute halten sie Steigbügel, geben die Tempomacher und sind als Mitläufer Rechtsnationaler in ihrem Element. Mitläufer sind wie Tempomacher Brandbeschleuniger.

Sebastian Kurz, wegen seiner Hinterhofpolitik auch Nimby Kurz gescholten, wächst sich zunehmend zu einem ähnlich großen Risiko für die Österreichische Demokratie aus wie bislang die rechtsextreme FPÖ unter HC Strache, Juniorpartner in der Koalition Schwarz-Blau III.

Österreich orientiert sich offenbar nicht mehr an westlichen Ethikstandards, sondern schwenkt ein auf den Kurs postkommunistischer, illiberaler Demokratien, wie den Visegrád-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und allen voran Ungarn unter Victor Orban. Dazu kommen noch Slowenien, Kroatien und Serbien. Allesamt Staaten mit mehr oder weniger, teils immenser Korruption und verstrickt in ein Amalgam von organisierter Kriminalität und Politik. Alle diese Staaten haben kaum eine demokratische Tradition ausprägen können.

Nun fragt sich, was Österreich unter der Regierung von Bundeskanzler Nimby Kurz mit diesen Ländern verbindet. Sicherlich nicht die Vision einer solidarischen, demokratischen, liberalen und an Werten wie den Menschenrechten orientierten Europäischen Union.

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